Ή στραβός είναι ο γιαλός ή στραβά αρμενίζουμε
19.08.2017
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    Die Totalblockade von Donbass: Das Theater des Unsinns


    Franz Krummbein

    Kiew erlebt einen akuten Energiemangel. Das Energiesystem des Landes bricht wie ein Kartenhaus zusammen. Die Hälfte des ukrainischen Energiebedarfs wird durch Kohle gedeckt. Da dem Land die Kohle ausgegangen ist, haben fächerartige Stromabschaltungen begonnen. Im Ministerium für Energiewirtschaft bezeichnet man die Lage als superkritisch. Der Gas- und Kohlemangel für die Wärme- und Stromerzeugung hat die Ukraine ohne Licht gelassen.

    Nach Angaben des ukrainischen Energieministers Igor Nassalik wird ein Kraftwerk im Gebiet Charkow, das auch die Gebiete Poltawa und Sumy mit Strom versorgt, stillgelegt. In einem großen Kraftwerk, das die Gebiete Kiew, Tscherkassy und Schitomir versorgt, wird Strom nur in einer Anlage erzeugt. Die Kohlereserven im Kraftwerk reichen nur für wenige Tage.

    Der Stahlproduzent Enakijewski und die Kokserei „Krasnodonugol“ der Metinvest Group des ukrainischen Milliardärs Rinat Achmetow haben ihre Produktion gestoppt. Die Vereinigung World Steel teilt mit, dass die Ukraine im Februar 2017 erstmals seit 25 Jahren Unabhängigkeit von der Top-Ten-Liste der führenden Stahlproduzenten verschwunden ist.

    Ende Januar hatten ukrainische Radikale eine Verkehrsblockade des Donbass begonnen, was zu Ausfällen von Anthrazitlieferungen führte, denn das Anthrazit wird in den von den ukrainischen Behörden nicht kontrollierten Landesgebieten gefördert. Damals hatte Kiew auch erklärt, auf den Kauf russischer Kohle verzichten zu wollen.

    „Unser Mariupol hat rund eine Million Einwohner, dort gibt es Eisenhüttenwerke, Maschinenbaubetriebe und einen Seehafen. Die Aktivisten dieser Blockade wissen nicht einmal elementare Dinge, wie etwa, dass Mariupol Wasser über die nichtkontrollierten Gebiete, nämlich über den Sewerski-Donez-Donbass-Kanal, erhält. Wenn alle Verbindungen komplett unterbunden werden, bleiben ganz klar zuerst Donezk und dann Mariupol ohne Wasser.“, sagte Juri Grimtschak, Berater des ukrainischen Ministers Wadim Tschernysch.

    Die Ukraine hat infolge der Handels- und Verkehrsblockade gegen den Donbass bereits ihre Stellung am Weltmarkt für Stahl verloren, sagte der Vorsitzende der gesellschaftlichen Bewegung „Ukrainische Wahl – das Recht des Volkes“, Viktor Medwedtschuk. Er verwies auf den rapiden Preisanstieg bei Kohle als eine weitere Folge der Donbass-Blockade. So habe sich die wertvolle Anthrazitkohle von 1757 Griwna je Tonne auf 2222 Griwna (81,9 US-Dollar) verteuert. Nach seiner Berechnung sind die Kohlepreise in der Ukraine durchschnittlich um 26,5 Prozent gestiegen. „Das ist erst der Anfang! Die wirtschaftlichen Hauptfolgen der Handels- und Verkehrsblockade des Donbass stehen noch bevor“, ergänzte Medwedtschuk.

    Der Bahnverkehr zwischen der Ukraine und den selbsternannten Volksrepubliken ist schon seit mehr als einem Monat blockiert. Das führte zur Unterbrechung der Anthrazit-Lieferungen aus der Donbass-Region, wo sie gefördert wird, in den restlichen Teil der Ukraine, so dass die Behörden besondere Sparmaßnahmen ausrufen mussten. In der vorigen Woche sind die ukrainischen Anthrazitvorräte laut offiziellen Informationen auf 801.000 Tonnen geschrumpft, wobei ukrainische Heizkraftwerke mehr als 60.000 Tonnen täglich für normalen Betrieb brauchen.

    Trotz des seit April 2014 andauernden Konfliktes waren viele Donezker und Lugansker Stahl- und Kohleunternehmen bis zuletzt im Besitz ukrainischer Oligarchen und zahlten vor Ort keine Steuern.  Alle Kohlelieferanten seien in den von Kiew kontrollierten Gebieten angemeldet und zahlten Steuern. Am 1. März 2017 stellten die Volksrepubliken Donezk und Lugansk diese Betriebe unter Zwangsverwaltung. Damit reagierten sie auf die andauernde Handels- und Verkehrsblockade durch die Ukraine. Die Bergwerke haben die Kohlelieferungen an die Ukraine eingestellt. Derzeit würde Kohle an Russland geliefert.

    „Wir kappen nun alle Verbindungen mit der Ukraine, mit der wir Krieg haben“, erklärte der Chef der Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko. „Wir haben es schon gelernt, in der ukrainischen Blockade zu leben. Jetzt erklären wir der Ukraine eine Blockade… Der ukrainischen Jurisdiktion in unserem Land ist somit ein Ende gesetzt“. Gleichzeitig wurde der Trennlinie im Donezbecken der Status einer Staatsgrenze verliehen.

    „Im Grunde versorgt das Donezbecken sich selbst“, meint der Vizeleiter des Instituts für GUS-Länder, Wladimir Scharichin. „Es müssen nur die richtigen, vertikal integrierten Strukturen eingerichtet werden.“

    Kiews Position zur Wirtschaftsblockade der beiden Volksrepubliken bleibt kontrovers: Die Behörden verweisen auf die großen wirtschaftlichen Verluste, die die Ukraine tragen muss. Zuvor hatte der ukrainische Regierungschef Wladimir Groisman mitgeteilt, dass durch die Blockade des Donbass etwa 75.000 Ukrainer ihren Job verlieren könnten. Außerdem hatte er die Verluste der Bergbau- und Metallurgie-Branche der Ukraine durch diese Blockade auf 3,5 Milliarden US-Dollar Deviseneinnahmen geschätzt. Groisman hatte in einer Kabinettssitzung erklärt, dass Kiew angesichts der Donbass-Blockade genötigt sein werde, Anthrazit entweder in den Vereinigten Staaten, was „unvorteilhaft und langwierig“ sei, oder aber in Russland zu kaufen.

    „Dass wir unsere Kohle bekamen und für unsere Hüttenindustrie und Energetik nutzten, entsprach den Interessen der Ukraine. Darüber hinaus bekam unser Haushalt Steuergelder, mit denen unsere Bedürfnisse finanziert wurden. Jetzt muss jeder Ukrainer die Blockade mit entsprechenden Verlusten bezahlen“, warnte der Regierungschef.

    „Wegen der Blockade verliert die Ukraine 3,5 Milliarden Dollar Exportgewinne pro Jahr, was zehn Prozent des ukrainischen Exports und umgerechnet bis 185 Millionen Dollar Steuereinnahmen sind. Das wären fünf Prozent des Haushalts und 50.000 bis 70.000 Arbeitsplätze, darunter 30.000 bis 40.000 Stellen auf dem von den ukrainischen Behörden kontrollierten Territorium“, führte der Abgeordnete der Obersten Rada, Wladimir Gussak, an.

    Durch die Donbass-Blockade hat die Ukraine die Kontrolle über dieses Territorium zur Gänze eingebüßt, was der ukrainische Präsident Petro Poroschenko eingestanden hat. Aber dem gesunden Menschenverstand zuwider hatte Poroschenko den Beschluss des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung des Landes in Kraft gesetzt, den Güterverkehr mit den von Kiew nicht kontrollierten Territorien des Donbass einzustellen. Kiew befindet sich somit in einer Sackgasse.

    Woher soll man die Kohle nehmen, wenn es im Widerspruch zu den politischen Ansichten steht, Kohle bei Russland zu kaufen? Zuvor hatte die Ukraine Energieträger aus der eben nicht gerade nah liegenden Republik Südafrika importiert. Aber diese Kohle war von ungenügender Qualität. Die Republik Südafrika hat dafür eine andere Version – Kiew habe einfach aufgehört, die bereits gelieferte Kohle zu bezahlen. Die Südafrikaner hatten zudem die Antikorruptionsermittlungen gegen diese Lieferungen abgeschreckt.

    Man hatte ebenfalls die Variante ins Auge gefasst, Kohle aus Australien zu importieren, aber das erwies sich als zu aufwendig, was Kiew nicht daran hinderte, 90 000 Tonnen Kohle zu bestellen. Zuvor verhandelte die Ukraine auch mit den USA über Energieträgerlieferungen. Das Ergebnis ist gleich Null.

    Kasachstan kann mehrere Millionen Tonnen Kohle liefern. Aber wie schnell die Logistik von Null auf in Gang gebracht werden kann, ist schwer zu sagen. „Die einzige Alternative zum Donbass ist Russland… Aber in diesem Fall wird der Kohlepreis für ukrainische Hütten mindestens um ein Drittel wachsen“, sagte ein Azovstal-Sprecher (das Hüttenkombinat in Mariupol am Asowschen Meer).

    Wegen der Donbass-Blockade, der seinerzeit die „Kohle-Hauptstadt“ der Ukraine war, hat das Land seine wichtigsten Kohlegruben verloren, und zugleich ist es ohne Brennstoff geblieben. Und ohne Bezahlung wird keiner Kiew Kohle liefern wollen. Kiew aber hat dieses Geld jetzt nicht. Die Amerikaner haben das Land ebenso wie Syrien zum Bettler gemacht. Der Westen, der der Ukraine jegliche Hilfe zugesagt hatte, beeilt sich nicht, seine Versprechungen in konkrete Schritte umzuwandeln. Und die lauten Worte Moskau gegenüber, man werde ohne dessen Gas und Kohle auskommen, verstummten vor dem allgemeinen Hintergrund in Kiew endgültig.

    Momentan besteht bereits ein Strommangel, der zwei Großstädte wie Kiew ins Dunkel versetzen könnte. Dazu steigen noch die Preise für Strom und Heizung für die Bevölkerung – der Preisanstieg ist eine der Forderungen des Kreditgebers IWF. „Allein die Heizungskosten betragen durchschnittlich umgerechnet 30 US-Dollar, wobei ukrainische Renten im Schnitt ca. 60 US-Dollar ausmachen. Dazu kommen noch die Wohnungskosten und Strom“, so der Vorsitzende der ukrainischen Stiftung Energiestrategien Dmitri Marunitsch. Die Bevölkerung erwartet mit Bange die Veröffentlichung des Zeitplans der Stromabschaltungen, die eine jede Wohnung im Land betreffen werden. Und sie kauft Kerzen auf Vorrat für den Fall, sollten die Freunde aus dem Westen nicht helfen, und sollte es Kasachstan einfach nicht rechtzeitig schaffen, Kohle zu liefern.

    Donbass-Totalblockade – das ist EU-NATO-Humanismus in Aktion. Aber ein Großteil der ukrainischen Bevölkerung unterstützt offensichtlich den Kurs der jetzigen Regierung gegen die eigenen Brüder im Donbass. Was der Mensch sät, wird er ernten: In ihrer naiven EU-Begeisterung und dem Wunsch, NATO Mitglied zu werden, läuft alles auf noch mehr Konfrontation hinaus. Sie werden die Zeche zahlen müssen.

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