1992 Maastrich – die Europäische Union oder die Lissabon Vertragslüge
Dank an Virgil Gorcea
Was ist eigentlich der Lissabon Vertrag, und warum ist er eine ganz gemeine, hinterhältige Bilderberger Lüge? Nun denn:
In Lissabon unterschrieben die in der EU verbandelten Staats und Regierungschefs den EU Reformvertrag. Damit wollen sie die erweiterte EU handlungsfähiger machen in Bezug auf alle EU Länder. In Wirklichkeit wollen sie SICH handlungsfähiger machen und uns handlungsUNfähiger. Mit anderen Worten: Die Daumenschrauben werden angezogen.
Doch weiter: Wer hat diesem Schwindel zugestimmt? WIR! Sie nicht? Doch doch. Ihre Vertreter, bzw. unsere Volksvertreter, genaugenommen 99 Prozent davon haben im Bundestag dieser „Menschenfalle“ zugestimmt. Bundesrat bestätigt etwas später. Die Kanzlerin Angela Merkel, sieht in diesem Lissabon Vertrag einen großen Fortschritt. Welchen denn? Merkel sagt: „Die EU wird damit stärker und selbstbewusster.“ Recht hat sie. Die EU wird stärker und selbstbewusster, wir nicht. Petra Pau, die Möchtegern MdB und Pdb auf die Frage ob nun der Bundestag nichts mehr zu sagen hat wegen des Lissabon Vertrages:„Auf die Frage kann ich Ihnen im Augenblick nichts Konkretes antworten.“ Dabei wollte die Fragestellerin nur ZWEI der „Daumenschrauben“ wissen? Was sind die Vorteile des Lissabon Vertrages? Mal sehen. MdB Ströbele kann dies „auswendig so nicht sagen, aber es sind sehr viele.“ NA DANKESCHÖN. Sehen wir weiter: SPD Mann Runde gibt zu, dass auch er es nicht weiß. Mental noch schlichter gestrickt, aber wenigstens ehrlich ist die „Volksvertreterin“ der Grünen, Silke Stokar: Sie sagt gar nichts. Lacht nur.
Die Wahrheit aber ist folgende: Der Lissabon Vertrag ENTDEMOKRATISIERT genau jene, bzw. die STAATEN jener, die ihn unterschreiben bzw. unterschrieben haben.
Man hat sozusagen das Grundgesetz und die Landesverfassungen zur Disposition der EU gestellt.
Frage: Warum hat man uns nicht gefragt? Die Franzosen und Holländer haben doch ihre Bürger auch gefragt? Das erinnert mich an die Frage an einen Banker vor zig Jahren. Das korrupte Schlitzohr antwortete auf die Frage: Warum hat man uns nicht gefragt ob wir den Euro überhaupt wollen?“ – „Man hat ja das Volk nach dem Krieg ja auch nicht gefragt ob man die Mark einführen soll. Das hat man einfach gemacht, und das ist gut so.“ Frechheit siegt.
Das Europäische Parlament ist keine Vertretung des Volkes und damit auch kein Parlament. Um ein Parlament zu sein müsste es ein „Europäisches Volk“ geben. Das gibt es aber nicht. Die EU vermag gar nicht demokratisch zu legitimieren, das wurde sogar vom Bundesverfassungsgericht im Maastricht Urteil bestätigt. Außerdem maßen sich die EU Marionetten Titel an die der EU nicht zustehen. Den EU Gerichtshof gibt es gar nicht. Der ist gar kein Gericht. In ebenso gleicher Weise ist das Europäische Parlament natürlich kein Parlament. Die Europäische Kommission als Exekutivorgan und der Gerichtshof der Europäischen Union als Rechtsprechungsinstanz sind SUPRANATIONAL!
Unser Grundgesetz bestimmt, dass Änderungen die seine Basis auch nur BERÜHREN unzulässig sind. Aber genau das macht die EU. Ich verweise auf Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes. Der gibt dem Bundestag „nicht das Recht sich im Namen und unter Berufung auf die grundgesetzliche Legitimation über das Grundgesetz hinweg zusetzen.“
Könnte unser Grundgesetz laut Grundgesetz überstimmt bzw. außer Kraft gesetzt werden? Die Antwort ist: JA! Für den Fall, dass eine NEUE dem Grundgesetz übergeordnete Verfassung in Kraft treten soll, hat das Grundgesetz die Verfahrensweise in Artikel 146 geregelt. Ich zitiere: Dieses Grundgesetz, das nach der Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt (Wussten Sie, dass wir noch kein Kriegsende haben, sondern nur Waffenstillstand?) verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Ende Zitat.
JA IN FREIER ENTSCHEIDUNG!! Das Volk hat aber (noch) gar nicht entschieden. Also ist die EU rechtlich gesehen unzulässig!!! Um zu zeigen WIE VERSKLAVT wir bei bzw. von der EU bereits sind, folgendes: Allein in den Jahren 1998 – 2004 sind VIERUNDACHZIG PROZENT DER GESETZE der Sache nach von Brüssel, also von der Europäischen Union, gekommen. Aufgepasst! Das gesamte materielle Recht die Bundesrepublik betreffend kann von Brüssel neu bestimmt und umstrukturiert werden vom Europäischen Rat.
Die Iren hat die EU rumgekriegt, indem die Iren, ungestört von der EU, weiter abtreiben und Soldat spielen dürfen. Tschechien und Polen haben sich ebenfalls nach langem Zögern zur EU Schlachtbank führen lassen. Der mentale Holocaust kann beginnen. Nun besteht die EU aus 27 europäischen Staaten mit über 500 Millionen Hammeln, die irgendwann alle zur Schlachtbank geführt werden. Na danke. Man bedenke: Der von den EU-Mitgliedstaaten gebildete Europäische Binnenmarkt ist der, am Bruttoinlandsprodukt gemessen, größte gemeinsame Markt der Welt. Brüssel hat jetzt das Sagen. Wir nicht mehr.
Mit anderen Worten die EU vertritt UNS! Wenn wir nichts dagegen unternehmen, dann steht der nächste Krieg steht bereits vor der Tür. Der ÜBERNÄCHSTE KRIEG, so Albert Einstein, wird dann mit Keulen ausgetragen…
P.S. Warum wurde der Maastricht Vertrag von 1992, der die EU Salonfähig machte, eigentlich zum Lissabon Vertrag erweitert?
Im Maastricht stand doch bereits alles drin, um uns zu versklaven? Die Antwort ist: Der Maastricht Vertrag enthielt eine NICHT BEISTANDS KLAUSEL, welche verbot, dass ein EU Land dem anderen mit Krediten „beistand“ oder für dessen Verbindlichkeiten haftete. Diese Klausel wurde im Lissabon Vertrag entfernt bzw. unwirksam gemacht.
Das Ergebnis: Wir bluten jetzt für die anderen EU Länder (wie z. B. Griechenland) mit MILLIARDEN EURO KREDITSPRITZEN, die niemals zurückgezahlt werden können, bis ALLE EU Länder gemeinsam untergehen. DAS ist ja auch das eigentliche Ziel der Bilderberger Illuminaten.
