Ή στραβός είναι ο γιαλός ή στραβά αρμενίζουμε
22.10.2021
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    Vor Syrien-Gesprächen in Astana


    Franz Krummbein

    Die syrischen Konfliktseiten werden in Kasachstan direkte Verhandlungen führen. Die Teilnehmer des Syrien-Treffens, das am 23. Januar in Astana stattfinden soll, werden direkt miteinander und nicht via Vermittler sprechen, wie dies in Genf der Fall gewesen war.

    Die Flugzeugträgergruppe um den Kreuzer „Admiral Kusnezow“ verlässt die Küste Syriens. Seit November unterstützte sie vom Mittelmeer den Anti-Terror-Kampf aus. Nach erfolgreicher Erfüllung seines ersten Kriegseinsatzes, kehrt „Kusnezow“ nun in den Heimathafen Seweromorsk zurück.

    Die Befreiung von Ost-Aleppo bedeutet das Ende des Versuchs, die syrische Regierung zu stürzen, schreibt der investigative Journalist Thierry Meyssan. Das war nur durch den Verzicht von Katar und der teilweisen Wende der Türkei möglich. Türken, Katarer und Iraner in einem System zu vereinen ist schon eine hohe diplomatische Leistung.

    Die aus Ost-Aleppo abgezogenen Kämpfer haben ganze Waffenarsenale zurückgelassen. Ein bedeutender Teil dieser Waffen stammt offenbar aus US-amerikanischer Produktion. Der Gesamtwert der entdeckten Waffen und Munition amerikanischer Herkunft wird demnach auf mehrere Millionen Dollar geschätzt.

    Die syrischen Konfliktseiten werden in Kasachstan direkte Verhandlungen führen. Die Teilnehmer des Syrien-Treffens, das am 23. Januar in Astana stattfinden soll, werden direkt miteinander und nicht via Vermittler sprechen, wie dies in Genf der Fall gewesen war.

    Eine der wichtigsten Fragen, an der schon mehrere vorige Verhandlungen gescheitert sind, hängt mit den potenziellen Teilnehmern zusammen. Assad warnte, er würde in Kasachstan „nur mit der richtigen Opposition verhandeln“. Mit den „richtigen“ meint er nach seinen Worten „Oppositionskräfte, die ihre Wurzeln in Syrien und nicht in Saudi-Arabien, Frankreich oder Großbritannien haben“. Assad sagte indes bei einem Treffen mit französischen Abgeordneten, er wäre bereit, mit insgesamt 91 Oppositionsgruppierungen zu verhandeln – außer dem „Islamischen Staat“ und der al-Nusra-Front.

    An den Gesprächen werden seitens der Opposition nur die Vertreter der bewaffneten Gruppierungen teilnehmen, die auf den Waffenstillstand eingingen, sagte der Leiter der oppositionellen “Volksfront für Wandel und Freiheit” Qadri Dschamil.  Es wird gelten, dass jene, die den Verhandlungen nicht beiwohnen werden, den politischen Prozess unterminieren und mit Dschebhat an-Nusra in einem Schützengraben sitzen. Experten zufolge hat das Verhandlungsformats in Astana den großen Nachteil, dass keine Vertreter der Golf-Monarchien eingeladen wurden. Eine Erweiterung des Teilnehmerkreises für weitere Gespräche sei zudem notwendig.  Die USA, Saudi-Arabien und andere Akteure aus der Region müssten ebenfalls mitwirken, Das Format Russland – Türkei – Iran ist ein guter Anfang, aber es wird nicht reichen, um Frieden für ganz Syrien zu erreichen.

    Unterdessen ist in der Opposition eine Spaltung zu erkennen. Die Kämpfer der Freien Syrischen Armee attackieren den „Islamischen Staat“ bei Damaskus, Ahrar asch-Scham kämpft weiter gegen an-Nusra in Idlib. Die Vertreter der gemäßigten Opposition, die aus den Enklaven nach Idlib abgezogen wurden, haben ein Übergewicht gegenüber den radikalen Islamisten geschaffen. Dieser Prozess läuft bereits seit mehreren Monaten. Bei einer solchen Situation kann man die Vereinbarungen zwischen den Außenakteuren über die Gewährleistung der Waffenruhe als vielversprechend bezeichnen. Das bedeutet natürlich nicht, dass die syrische Krise sofort enden wird und die Zusammenstöße aufhören werden.

    Die Festnahme von ausländischen Offizieren in einem NATO-Bunker in Ost-Aleppo zeigt die Entwicklung des Konflikts. Es handelt sich vor allem um britische, amerikanische, französische, saudische und türkische Staatsangehörige. Wie bei dem Angriff auf Tripolis (Libyen) im August 2011 hat Washington die Mittel der NATO ohne die Kenntnis von einigen seiner Mitglieder verwendet. Piloten der Bundesluftwaffe sollen ohne Wissen des Deutschen Bundestages amerikanischem Kommando unterstellt worden sein und waren damit faktisch Angehörige der US-Streitkräfte, schreibt der gestorbene am 13. Januar Journalist Udo Ulfkotte. Ein großartiger Verfechter der Wahrheit hat uns verlassen!

    Die USA unter Barack Obama haben einst in der Ausbreitung der islamistischen IS-Terrormiliz einen Nutzen für sich gesehen, wie die Zeitung „The Washington Times“ schreibt. Obamas Regierung hat demnach früher, noch vor Russlands Militärhilfe für Syrien, gehofft, eine Expansion der Terrormiliz Islamischer Staat in der Region könne Präsident Assad zu Verhandlungen mit Washington zwingen. John Kerry soll diese Erklärungen im September am Rande der UN-Vollversammlung bei einem Gespräch hinter verschlossenen Türen abgegeben haben.

    Da Trumps Administration bisher keine Zeichen gegeben habe, welche Schritte sie in Syrien unternehmen werde, nähmen US-Diplomaten ihre Beteiligung an jeglichen Initiativen sehr vorsichtig wahr. Washington hat sich jetzt in einen Beobachter verwandelt, wie aus einer von AP veröffentlichten Mitteilung hervorgeht. „Die Führungsrolle hat jetzt Russland übernommen, in geringerem Ausmaß die Türkei und der Iran. Russland positioniert sich als Friedensstifter, nachdem es im Dezember 2016 der syrischen Armee geholfen hat, die Terroristen aus Aleppo zu verdrängen“, heißt es. Zurzeit ist das von den kurdischen Volksverteidigungseinheiten kontrollierte Gebiet östlich von Euphrat der einzige Ort, wo die Amerikaner noch einen Einfluss haben. Im Rahmen des neuen Prozesses in Syrien würden die USA sich bemühen, diese von ihnen gebildete Einflusszone zu verteidigen.

    Russland und der Iran würden einen direkten Einfluss auf die syrische Staatsführung ausüben. Andererseits habe die Türkei einen großen Einfluss auf die Opposition. Gleichzeitig grenze sie an die Provinz Idlib, wo die Opposition am einflussreichsten sei und das größte Gebiet unter ihrer Kontrolle habe.

    Bei den Zusammenstößen zwischen den kurdischen Volksverteidigungseinheiten und dem IS unterstützen die USA die kurdischen Kräfte sehr aktiv, meinte der Politologe Oytun Orhan. Diesen wird mit Waffen geholfen, und US-Spezialeinheiten nehmen an den Bodenoperationen direkt teil. Es handelt sich also um eine enge großangelegte Zusammenarbeit. Dabei hätten die USA die syrische Opposition in ihrem Kampf gegen den IS entweder überhaupt nicht unterstützt oder ihre Luftoperationen nur vorgetäuscht. Vor diesem Hintergrund sei die Türkei zu der Schlussfolgerung gekommen, die USA würden den Anti-IS-Kampf zum Erreichen ihres eigenes Ziels instrumentalisieren, und zwar wollen sie im Norden Syriens eine Region unter ihre Kontrolle bringen, indem sie die kurdischen Kräfte unterstützten und ihre Stellungen verstärkten. Die Türkei sei sehr ernsthaft über den Beistand besorgt, den die USA der syrischen kurdischen Partei der demokratischen Union (PYD) erwiesen, die Ankara als eine Terrororganisation und syrische Ableitung der verbotenen PKK einstufe. „Dieser Beistand wird nicht geheim oder indirekt, sondern direkt und offen geleistet, was wiederum einen Nährboden für die Vertiefung der bestehenden Krise in den Beziehungen zwischen der Türkei und den USA schafft“, so Oytun Orhan.

    An der syrischen Front im Kampf gegen den IS treten Moskau und Ankara de facto zum ersten Mal als Verbündete auf. In der Geschichte der beiden Länder, die zwölf Mal Kriege gegeneinander führten, entstanden nur sehr selten militärische Bündnisse. Umso überraschender waren die jüngsten Medienberichte, dass die türkischen Truppen, die seit Ende Dezember 2016 die vom IS besetzte Stadt El-Bab erobern wollen, von der russischen Luftwaffe Unterstützung erhalten. Das ist umso paradoxer, weil die Türkei als Nato-Mitglied eigentlich vor allem mit der Hilfe von US-Kräften rechnen sollte, doch dabei gab es plötzlich Probleme. Türkische Offizielle warfen Washington vor, es hätte ihre Bitte um Unterstützung bei El-Bab ignoriert.

    Laut dem russischen Generalstabschef, Armeegeneral Valeri Gerassimow, hat die US-geführte internationale Koalition während der seit zweieinhalb Jahren andauernden Operation gegen den IS in Syrien um ein Vielfaches weniger Schläge – nur etwa 6.500 – geführt als die russischen Luft- und Raumstreitkräfte. Die US-Koalition hat keine nennenswerten Ergebnisse erzielt. Dabei seien zahlreiche Opfer unter der Zivilbevölkerung und den Regierungstruppen registriert worden.

    „Wir erinnern uns daran, dass die US-Fliegerkräfte am 17. September 2016 im Raum von Deir-ez-Zor gegen die Regierungskräfte einen Schlag geführt hatten, worauf die IS-Formationen zur Offensive übergingen“, so Gerassimow. Kampfjets der „Anti-IS-Koalition“ führten vier Schläge gegen die syrischen Truppen, die von den IS-Einheiten im Raum des Flugplatzes Deir-ez-Zor eingeschlossen waren. Nach Angaben der syrischen Regierung waren dabei 83 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt worden.

    Während die Regierungstruppen Ende 2016 Aleppo befreiten, übernahmen die Terroristen die Initiative an anderen Abschnitten der Front. Unter anderem haben sie Palmyra und die naheliegenden Ölfelder wieder unter ihre Kontrolle genommen, ebenso mehrere Oasen im Barada-Tal westlich von Damaskus. Und Mitten in diesen Anstrengungen beschließt Barack Obama, tragbare Luftabwehrrakete nach Syrien zu liefern. Sowie sich auch nur eine schwache Tendenz zum Löschen des Brandes abgezeichnet habe, gieße man sofort mehr Öl ins Feuer.

    Dadurch lösten die Terroristen nahezu eine humanitäre Katastrophe aus, denn die syrische Hauptstadt, wo fünf Millionen Menschen leben, ist schon seit drei Wochen von der Wasserversorgung abgeschnitten, die ausgerechnet aus dem Barada-Tal erfolgt. Noch schlimmer wurde die Situation, nachdem die Terroristen eine Gasstation in Homs (nahe Palmyra) gesprengt hatten, so dass mehrere Millionen Syrer nicht mehr mit Gas versorgt werden können.

    In Moskau versteht man offenbar, dass Assads Regime weiterhin militärische Unterstützung braucht, und hat jüngst zwölf Schlachtflugzeuge Su-25 auf den Stützpunkt Hmeimim verlegt. Allerdings teilte der Sprecher der Militärbehörde, Igor Konaschenkow, mit, es seien nur vier Su-25- nach Syrien Maschinen gekommen, und zwar im Rahmen der „planmäßigen Rotation“. Inzwischen stellt sich die Frage nach der Effizienz der russischen Militärpräsenz in Syrien. Das Verteidigungsministerium führte an, dass eine Fläche von 12.360 Quadratkilometern von Terroristen befreit worden sei. Dabei behalten die Terroristen nach wie vor fast ein Drittel des syrischen Territoriums unter ihrer Kontrolle.

    Die Befreiung von Syrien sollte in Idlib weitergehen, schreibt die  Neue Rheinische Zeitung. Um die Dschihadisten zu besiegen müsste zuerst ihre Versorgungsroute abgeschnitten werden, d.h. in der Nähe der türkischen Grenze. Dies ist genau das, was die russische Diplomatie derzeit unternimmt.

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